#bundesverfassungsgericht

Der erste Senat des Bundesverfassungsgericht hat heute mit einer fadenscheinigen Begründung in Krimineller Art und Weise das Grundgesetz und zahlreiche Grundrechte des deutschen Volkes in Form einer

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Das Szenario wiederholt sich immer von Neuem: Rechtskundige besorgte Bürger bemühen das Bundesverfassungsgericht und legen ihm erkannte gröbste Rechtsverstöße

Heute melde ich mich wieder einmal mit einer Leseempfehlung. Der Artikel hat's in sich. Den email-Dienst Posteo kannte ich bisher noch nicht, aber er war mir gleich sympathisch. Warum? .... Weil er es

Sind die Sanktionen, die Hartz4 Betroffenen auferlegt werden können, mit der Menschenwürde vereinbar? Ist es rechtens, Menschen ihre Grundsicherung zu kürzen? Dieses Thema wird nun beim

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Die Gewaltenteilung, ein fundamentales Prinzip von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, steht in Deutschland nur auf dem Papier. Die Wirklichkeit sieht anders

Die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zwingt mich dazu, ein unliebsames Thema erneut aufzugreifen. Dass und warum ich zwangsweise zu entrichtenden Rundfunkgebühren ablehnend gegenüberstehe,

Das skandalöse Urteil des BVG von heute, das um 10 Uhr MESZ gefällt wurde, wurde vom Markt direkt und vollkommen korrekt im DAX sofort abgestraft und vernichtet binnen 12 Minuten mehr als 3 Milliarden

Liebe Steemians, liebe Leserin, lieber Leser, der heutige Tag geht als rabenschwarze Stunde in die Geschichte der deutschen Justiz ein - nach dem das BVG bereits den ESM und den ESF durch gewunken haben

Update: Das BVerfG hat nun geurteilt das der Rundfunkbeitrag so wie er erhoben wird mit dem Grundgesetz im Großem und Ganzen vereinbar ist. Es hat aber entschieden das Personen die 2 oder mehr Wohnungen

Noch 7 Tage, dann ist es soweit. Das höchste deutsche Gericht wird über die Verfassungsklage zur Rechtmäßigkeit der Gebührenerhebung durch die Rundfunkanstalten und der von der Bundesregierung verabschiedeten

Heute und Morgen verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gleich über vier Verfassungsbeschwerden gegen den Rundfunkbeitrag. Drei davon wurden von Privatpersonen erhoben, eine vom Autovermieter

Liebe Steemians, liebe Freunde der Freiheit, morgen und übermorgen wird das Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung über die von der Regierung Merkel dem gesamten Volk auferlegten Zwangsgebühren

Es ist nichts neues. Korrupte Systeme sind inhärent geschlossene Systeme, die selbstverständlich auf Machterhalt programmiert sind. Die Membranen, die wir auch Karriereleiter o.dgl. nennen können, sind

männlich, weiblich, unbekannt. Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass künftig das Geschlecht nach dem Selbstbestimmungsrecht frei wählbar ist. Ich weiß nicht wie es anderen geht damit,