Was ist eigentlich Pressefreiheit?

Die Pressefreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht

Art. 5 Abs. 1 GG: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Egal welche Meinung

Ob die Ansichten, die man vertritt, klug, merkwürdig oder unsinnig sind, spielt keine Rolle. Ein jeder darf seine Meinung zum Ausdruck bringen, egal was andere davon halten (vgl. Pressefreiheit Wissen o.J.).

Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit

Mit der Pressefreiheit gehen die Meinungsfreiheit und die Informationsfreiheit einher; beides wichtige Bürgerrechte (vgl. Göpfert/Herrmann 2013, S. 497). Man muss also nicht der Presse angehören, zum Beispiel Journalist sein, um seine persönliche Meinung öffentlich verbreiten zu dürfen.

Bedeutsamkeit

Ohne die Pressefreiheit kann eine Demokratie nicht funktionieren. Nur, wenn Informationen frei verfügbar sind, kann sich jeder ein eigenes Bild machen und dementsprechend wählen. Wichtig ist natürlich, dass sich die Presse nicht politisch beeinflussen lässt, sondern nach bestem Wissen und Gewissen berichtet.

Schranken der Pressefreiheit

Art. 5 Abs. 2 GG: Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Durch die sogenannten Schranken wird die Pressefreiheit eingeschränkt. Man darf nach Art. 5 Abs. 2 GG nicht gegen Gesetze verstoßen, wenn man seine Meinung kundtut. Nationalsozialistische Propaganda unter dem Deckmantel der Pressefreiheit zu verbreiten geht also nicht. Auch Jugendschutzbestimmungen und die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen sind zu berücksichtigen.