#verfassung

Wir brauchen nicht zu Warten bis das Bundesverfassungsgericht ein Urteil entschieden hat. Ich kenne die Antwort nämlich schon, und Du? Ich weis genau, das des auf keinen Fall Verfassungswidrig sein kann,

Das konnte doch keiner ahnen! Nobody could have guessed that! Wirklich? Really? Doch, das kann jeder sehen, der es sehen will! Und wer die Augen zu macht, macht sich zum Mitläufer, Mittäter! Yes, anyone

Manchmal muss man froh sein, zum richtigen Zeitpunkt, die richtige Nachricht gesehen zu haben. Puh, was schreib ich da jetzt dazu? Der Text in sich ist so derart selbstentlarvend, dass es regelrecht peinlich

Inspiriert von @orionvk

Wer hat in unserem Staat das Sagen? Vom einfachen (bzw. "selbstverständlichen") Weg, die Macht selbst wieder in die Hand zu nehmen. Ein Vortrag von Ralph Boes, welchen wir am 25.06.2017 auf dem

„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen

Spiegelung sehr gut gealtert ▶️ 3Speak

Bezüglich meiner harschen Kritik, in vor allem in Bezug zur Rechtsstaatlichkeit und Gewaltentrennung möchte ich einen Nachtrag liefern der es in sich hat. Bin ich mit dieser Ansicht ganz alleine? Ich denke

[Weitergeleitet aus Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell] Verfassungswidrig! Verfassungswidrig! Verfassungswidrig! Verfassungswidrig! Die Merkel-Regierung ist Deutschlands größter

Während sich der russische Präsident Vladimir Vladimirovic per Volksabstimmung (sic!) das Recht zusichern lassen möchte, noch zwei Amtsperioden als Staatsoberhaupt wählbar zu sein, gehen die Feinde der

Manchmal tippe ich auf Verblödung, an anderen Tagen auf Selbstenthauptung durch Angst. Wobei Letzteres ja nicht sein kann, denn wir leben in einer freien Gesellschaft und einem Rechtsstaat, da muss keiner

Ich bin schon sehr erstaunt dies zufällig in den Mainstream-Medien gefunden zu haben. Vor allem, weil eben genau diese die letzten 5 Jahre verstärkt gegen dieses Thema gehetzt haben.. Und Leute, welche

Die einseitige, rechtslastige Berichterstattung der deutschen Mainstream-Medien über die Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit veranlasste sogar einen Landtagsabgeordneten der Grünen der Sache

In Wismar war im 18. Jahrhundert eine Ratskrise erkennbar. Probleme wie Veruntreuung und Familienwirtschaft wurden an den Tag gebracht. Die Verfassungskrise in Wismar Zu Beginn des 18. Jahrhunderts zeichnete

Und da dass zum vorherigen Thema passt, erwähne ich das auch noch kurz. Die Linksfraktion will einen neuen Gesetzentwurf. Im deutschen Grundgesetz soll es künftig nicht mehr um „Deutsche“ gehen, sondern

Schon öfter habe ich hier, aber auch wo anders gelesen und gehört, dass das Grundgesetz keine Verfassung ist. Daher will ich an dieser Stelle die verschiedenen Argumente behandeln, die gegen eine

unlängst wurde ein "Gutachten" des Bundesamts für Verfassungsschutz über die AfD, offiziell unter Verschluss, aber offenbar vom Amt selbst geleakt und auf netzpolitik.org veröffentlicht. Vorab:

Die "BRD" - GmbH oder zur völkerrechtlichen Situation in Deutschland und den sich daraus ergebenden Chancen für ein neues Deutschland von dr. klaus maurer (natürliche Person gemäß §1 des staatlichen

Der Vortrag von Ralph Boes stellt vorweg die Machtfrage, und zwar die Frage, ob die Selbstbestimmung oder echte Mitbestimmung der Bürger am politischen Leben noch möglich ist. Die Erfahrung der Bürger