Ein "Jurist" der einen verfassungswidrigen Schwachsinn wie das #NetzDG nicht nur EIN- sondern auch noch DURCH bringt... Da fällt einem so (ganz) akut nichts mehr ein... NUN spielt der ehemalige

Guten Tag liebe Steemianer, Justizministerin Christine Lambrecht scheinen Vorratsdatenspeicherung (1), Bundestrojaner (2), Speicherung des Fluggastdaten für 5Jahre (3), Ausbau der Videoüberwachung (4),

- Verfassungsrichter dreht komplett durch -Der Verfassungsrichter Peter Michael Huber sieht in dem Netzwerkdurchsuchungsgesetz erst einen "ersten Schritt in die richtige Richtung", fordert aber

Juni 2018 - 19:00

...hier erfahrt Ihr warum:

Leistungsschutzrecht für PresseverlegerSo ein Quatschgesetz

Die Bundestagsabgeordneten der FDP Manuel Höferlin und Jimmy Schulz haben sich Großes vorgenommen: Sie wollen sich gegen das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) durch die Instanzen klagen. Los geht's

Heiko Maas Parodie - Big Brother Heiko Maas is watching you ▶️ DTube ▶️ IPFS

Die Politik hat gelernt. Der Brexit und die Trump-Wahl in Amerika waren Phänomene, die sich ereigneten trotz öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Großbritannien und medialer Hoheit der Clinton-Befürworter

"Die Digitalisierung stellt den Rechtsstaat auf eine Bewährungsprobe. Zur Wahrung zivilisatorischer Errungenschaften braucht es ein politisches Update." schreibt Ministerin Monika Gütters in

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Mein dieswöchiger patriotic / counterjihad song ist mittlerweile schon über 200 Jahre alt, der Grundgedanke darin noch viel älter. Dennoch - gerade in Zeiten des Maas'schen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

Zu einer Geldstrafe von 9.000 € wurde ein Rechtsanwalt und AfD-Mitglied verurteilt, weil er die oben gezeigte Fotomontage bei Facebook gepostet hatte. So viel zur Meinungsfreiheit, aber die Krönung ist

Dieser Account soll u.a. dazu dienen, meiner Meinung nach erhaltenswerten Video's vor dem NetzDG (Zensurgesetz) zu sichern. Zudem soll er jedem zeigen, was keiner sehen soll, lt. Altparteien... Vielleicht

Ich bin dem Aufruf von Gerhard Wisnewski gefolgt und habe Donald Trump bei Twitter gemeldet. Assad als "Gas Killing Animal" zu bezeichnen ist auch in meinen Augen Volksverhetzung. Spannend: Die

NetzDG – NetzDG – NetzDG – NetzDG – NetzDG – NetzDG

Naja, ich weiß nicht, was ich vom Seehofer halten soll. In manchen Kreisen wird er schon Wendehals oder auch DREHofer genannt (weil er so oft Kehrtwendungen macht). Dieser Account soll u.a. dazu dienen,

Das NetzDG und seine Folgen: Denunzianten und linke Bazillen, die nur anderen Schaden wollen Eigentlich gab es schon seit Jahrzenten genug gesetzliche Möglichkeiten, unlauteren Personen Herr zu werden.