RE: RE: Meinungsfreiheit
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RE: Meinungsfreiheit

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7y

Oh Menno, afrog@afrog ... echt!

Von Dir hatte ich eine etwas feinere Lesart erwartet. Stattdessen wird der kleine Leroy hier noch zum DDR-Apologeten bzw. -gleichsetzer jemacht. Also ehrlich!
Schwamm drüber, ich nehm's wie ein Mann.

Gesetze gegen Hassrede bedarf es nicht, denn überprüfbare Straftatbestände diesbezüglich gibt es schon lange.

Jetzt kommt die Frage der Fragen.

Gem. § 152, 1 StPO ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet einzuschreiten, "wenn tatsächliche Anhaltspunkte wegen einer verfolgbaren Straftat vorliegen".

Wieso ist das bisher nicht bzw. nicht ausreichend passiert?

Man kann die Frage so oder so beantworten. Keine der beiden Antworten sollte einen überzeugten Vertreter des Rechtsstaat ruhig schlafen lassen.

Wie Du vielleicht mitbekommen hast: wenn es irgendwas gibt, wofür Leroy kämpfen würde, dann wäre es im gegebenen Parameter auf jeden Fall und immer der Rechtsstaat.

@leroy.linientreu: Oh Menno, @afrog | Ecency