RE: RE: Meinungsfreiheit
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RE: Meinungsfreiheit

afrog(69)
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7y

Schlimm, dass heute jeder selbst den größten Unsinn durch die sozialen Netzwerke tröten kann, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Das hört ja zum Glück jetzt auf. Politisch Andersdenkende z.B. als Seuche zu bezeichnen ist Hasssprache. Gegen solcherart Zumutungen setzt sich die Gesellschaft der Demokraten endlich juristisch zur Wehr. Goebbels' Hass-Jargon ist am Ende. Wer übrigens glaubt, auf dem Steem anonym weiter geifern zu können, wird ganz schnell an die Grenzen der Anonymität stoßen. Die Provider sind gezwungen, die Täter hinter diesen Adressen zu outen.

Leroy hat ja im Artikel nahegelegt, dass es zwischen DDR und BRD bezgl. der Meinungsfreiheit eigentlich kaum einen Unterschied gibt. Also er stellt unsere Demokratie mit dem Unrechtsregime der DDR auf etwa eine Stufe. Da gibt es himmelweite Unterschiede, aber wer das so will, kann das gerne so sehen. Schließlich herrscht Meinungsfreiheit.

Um es aber den Hasspredigern noch mal deutlich zu machen. Die neuen Gesetze gegen Hassrede in den sozialen Medien sind keine Zensur, keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern ein ganz klarer Schutz der Menschen vor Gewalt durch enthemmte Nazis. Was bei der notorischen Übergrifflichkeit von Nazis auch dringend nötig ist. Mir wurde ja kürzlich von so einem agitierten Polit-Flegel Prügel angedroht, was natürlich zur Anzeige kommt. Mal sehen, ob der Staat darauf endlich passend reagiert. Die Staatsanwälte sind ja jetzt aufgefordert, solcherart Delikte streng zu verfolgen.