Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Der Fall Ibrahim Miri ist nur der bekannteste. Dabei vollzieht sich, was er gerade praktiziert, schon tausendfach seit Jahren.
Aus Deutschland Ausgewiesene kommen postwendend wieder zurück. Kaum sind sie weg, sind sie wieder da.
Man kann es ihnen noch nicht einmal verübeln, wenn sie ihre Chancen nutzen, die ihnen eingeräumt werden durch das gewollt zerstörerische Kasner-Regime, sowie Unprofessionalität und Schlamperei seitens der Behörden in Deutschland.
Der Verzicht auf die Internierung von Asylbewerbern bis zur Entscheidung über ihr Petitum fordert just diejenigen von ihnen zum Abtauchen geradezu auf, die wissen, daß sie keine Aussicht auf Bewilligung und daher einen negativen Bescheid zu erwarten haben.
Die Vollkasko-Versorgung erster Klasse bis zur Entscheidung über einen Asylantrag übt magnetgleiche Anziehungskraft aus und generiert Mitnahmeeffekte. Auch bei nachfolgender Abschiebung bleiben die bis dahin genossenen Vorteile. Anders als deutsche Sozialhilfeempfänger, haben ausländische Täter bei Erschleichung von Leistungen nicht mit Regreß zu rechnen. Auch vor der Vergabe von Leistungen unterbleibt jegliche materielle Bedürftigkeitsprüfung.
Wer in Deutschland deliktisch auffällig wird, falsche Angaben im Rahmen des Asylverfahrens macht oder die Kooperation dabei verweigert, widerlegt allein dadurch seine Asylberechtigung. Tatsächlich Verfolgte gefährden ihren Status nicht durch straffälliges Verhalten und haben es auch nicht nötig, etwas zu verheimlichen oder falsch darzustellen. Die Konsequenz davon kann nur die sofortige Beendigung der Prüfung des Asylantrages, gefolgt von der unverzüglichen Abschiebung sein. Den Gipfel der Groteske stellen den Behörden bekannte Urlaubsreisen “Verfolgter” direkt in die Gebiete dar, aus denen sie vorgeblich geflohen waren. Mal eben zu Besuch bei Feinden!
Eine zeitlich befristete Einreisesperre bei Abschiebungen wird dem Mißbrauch nicht gerecht. Es ist nicht ersichtlich, warum deutsche Behörden sich später erneut mit einem Antrag eines solchen Delinquenten befassen sollten. Hier muß in Abwandlung der banale Satz gelten: Wer einmal lügt, betrügt, blockiert oder kriminelle Aktivität entwickelt, ist für alle Zeit in Deutschland gesperrt. Bei Bedarf steht ihm dann noch ein Asylantrag dort zur Verfügung, wo man ihn noch nicht einschlägig kennt. Die derzeitige Praxis lädt zu Neuanträgen mit kreativer Begründung, ggf. auf der Grundlage der gewonnenen Erfahrung aus der Vergangenheit, direkt ein. Die Folge davon sind sich perpetuierende enorme finanzielle Kosten, die von den Tätern nie einzutreiben sein dürften.
Der Fall Miri erscheint hier geradezu exemplarisch. Er beruht auf Fehlentscheidungen deutscherseits in der Vergangenheit. Miri war im Alter von 13 Jahren illegal eingereist und hatte kein Bleiberecht erhalten. Abgeschoben wurde er dennoch aus unerfindlichen Gründen nicht. Heute schlägt Deutschland sich mit den Spätfolgen herum, die sich inzwischen in beachtliche Dimensionen ausgewachsen haben und absolut vermeidbar gewesen wären.
Die jetzt angekündigten Reformmaßnahmen kommen nicht nur zu spät, sondern bleiben inhaltlich auf halbem Wege stehen. Sie erfolgen nicht aus Überzeugung, sondern getrieben unter dem Zwang der inzwischen kippenden öffentlichen Meinung. Die Fakten sind schon lange bekannt.
Miri richtet zwar Schaden an, führt dabei aber nur vor, was in Deutschland so alles möglich ist, ehe man überhaupt erstmals an eine Grenze stößt. Das ist schon fast ein Verdienst. Die wahren Volksschädlinge sind diejenigen, die ihm das ermöglichen. Es wird ihm ja geradezu die Klaviatur geliefert, auf der er ziemlich virtuos spielt.