Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
A) Koalitionen
In Italien zeichnet sich gerade ab, daß Matteo Salvini, der Politiker mit dem stärksten Rückhalt in der Bevölkerung, auf die Oppositionsbank verwiesen werden wird.
Neuwahlen hätten ihm aller Voraussicht nach einen überwältigenden Sieg beschert. Dies wußten seine Gegner zu verhindern und werden mit einer Neuformation eines Koalitionsbündnisses antreten.
Nur eine absolute Mehrheit legitimiert unanfechtbar. Koalitionen dagegen stellen im ungünstigsten Falle Bündnisse der Verlierer gegen den Gewinner der relativen Mehrheit dar. Etwas erträglicher erscheint es unter demokratischen Aspekten, wenn der Inhaber der relativen Mehrheit sich einen Juniorpartner ins Boot holt.
Dagegen wird das Argument angeführt: „Mehrheit ist Mehrheit.“. Das trifft jedoch nur formal zu. Tatsächlich verfolgen die Verlierer einen destruktiven Ansatz. Sie verbindet wenig mehr, als der Wille zur Machtausübung, bzw. zur Obstruktion. Inhalte treten dahinter zurück und werden sekundär. Nur von einem Minimalkonsens getragen, erweisen sich derartige Allianzen oft als instabil. Verwerfungen zwischen den Koalitionären verhindern häufig die Lösung dringlicher Probleme des Landes und arten schon mal in offene Grabenkämpfe zwischen den Kontrahenten aus.
Wird die absolute Mehrheit verfehlt, entspricht eine Minderheitenregierung der relativen Mehrheit mit wechselnden Fall-zu-Fall-Kooperationen am ehesten dem Wählervotum.
B) Ausschaltung des Parlamentes
In GB hat sich Boris Johnson gerade mit einem formaljuristischen Trick des Parlamentes temporär entledigt. Elizabeth Windsor, mit weitaus weniger Verstand ausgestattet als ihre vierbeinigen und großköpfigen Freunde auf der Pferdekoppel, segnete dies willfährig ab.
Die sich dagegen formierenden Proteste in der Bevölkerung, zusammen mit den Eskapaden ihrer zur Promiskuität neigenden Nachkommenschaft, sollten als erste Schritte dazu geeignet sein, Windsor (Mit der Apanage in den großen Taschen hat sie stets etwas zu vernaschen.) im doppelten Sinne des Wortes zu entsetzten. Selbst ihre der Unterschicht entstammenden Enkel-Schwiegertöchter dürften sie dabei in Sachen Popularität nicht mehr retten.
Unter Patrioten spuken gelegentlich monarchistische Anwandlungen umher. Dabei schließen Monarchie und Patriotismus einander kategorisch aus. Patrioten müssen zum Wohle des Landes auf intellektuell-elitäre Selektion an der Spitze setzen. Eine Monarchie dagegen institutionalisiert eine Personenfolge, unabhängig von ihrer Eignung, und fördert dabei Nassauertum und Müßiggang.
Auch in Deutschland erfreut sich die Verlegung wichtiger politischer Entscheidungen auf die Schulferienzeit, auf die Zeit sportlicher Großereignisse oder auf die späten Abendstunden mit nur noch dürftiger Anwesenheit im Parlament (Darbende Abgeordnete müssen schließlich ihre Nebenjobs bedienen.) großer Beliebtheit.
C) Wahlgeschenke
Die gezielte Verteilung von Wahlgeschenken im Vorfeld von Abstimmungen wird gerne als Wahlkampfhilfe eingesetzt.
Daß bestimmte Entscheidungen gerade dann anstehen, wenn sie einer Wahl zupaß kommen könnten, ist sicherlich reiner Zufall. Dafür wird in Kauf genommen, wichtige Zeit ungenutzt verstreichen zu lassen, wenn die Entscheidungen schon früher entscheidungsreif waren. Noch weitaus schlimmer ist es, wenn die Entscheidungen als inhaltlich falsch hätten unterbleiben müssen.
Ähnlich verhält es sich mit Subventionen und Investitionen.
Das ist schlicht Machtmißbrauch.
D) Wahlfälschung
Was immer als ausgeschlossen erklärt wird, ist gerade passiert: die Wahlfälschung.
Wenn ein geistig einfachst strukturierter Auszähler das zu leisten vermochte, ist mit anderem Instrumentarium noch ganz Anderes möglich. Ein Tölpel, der glaubt, daß es dazu nicht schon früher gekommen war und nicht immer wieder kommen wird.
E) Verfälschte und vorenthaltene Information
Die Ausübung des Wahlrechtes kann vernünftigerweise nur auf der Basis vollständiger und korrekter Information erfolgen. Daran fehlt es in Deutschland.
Wer uninformiert oder fehlinformiert seine Stimme abgibt, tut dies in Unkenntnis der Fakten. Diese hätten ihn womöglich zu einem anderen Votum veranlaßt.
F) Indoktrination
Bereits an den Schulen beginnt die linke Zwangsindoktrination.
Schüler, die sich dem erkennbar widersetzen, werden ausgegrenzt und diffamiert.
Unter Gruppenzwang finden schulisch verordnete Demonstrationen statt, fadenscheinig gerechtfertigt mit dem Argument des Versicherungsschutzes. Besonders perfide dabei: Es wird für Freiheit, Toleranz, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Respekt demonstriert - Werte, die gerade vom in Deutschland herrschenden Regime Andersdenkenden vorenthalten werden und die, weg von ihrem positiven Grundgehalt, eine negative, ideologisch-tendenziöse Konnotation erhalten haben.
G) Mißachtung der Wählerschaft
Die - wenn auch informelle - EU-weite Abstimmung über das Ende der Sommerzeit und der Umgang mit ihrem Ausgang ist bezeichnend für die Mißachtung der Bevölkerung. Das Ergebnis war eindeutig. Es harrt noch immer seiner Umsetzung, die sich noch immer nicht auch nur am Horizont abzeichnet. Die Polit-Bediensteten dürfen den Souverän nicht zu irgendwelchen Machtdemonstrationen instrumentalisieren, noch ein ihnen ungelegenes Umfrageergebnis einfach ignorieren.
H) Erstaunliche Meinungsvolten
Plötzlich und unerwartet finden Politikerlinge just vor Wahlen den Pfad der Erkenntnis. Nach den Wahlen aber versandet dieser oft wieder.
So besinnt sich die CSU nach jahrelanger intensiver Unterstützung des Schlepperwesens darauf, daß Seenotrettung nur mit der Verbringung der Geretteten in den nächsten Hafen enden kann - und dieser liegt mit Sicherheit für vor den libyschen Gewässern Aufgegriffene nicht in Europa.
I) Von eher armseligen administrativen Blockademaßnahmen gegen die Opposition und gewaltsamer Einschüchterung derselben soll hier nicht auch noch die Rede sein.
Für ungeübte Beobachter sind diese Fallen nicht immer einfach zu erkennen. Dahin geht natürlich die Spekulation der Täter. Vieles, was im Namen der Demokratie geschieht, mißbraucht diesen. Scharfe Beobachtung, kritische Analyse und ein gutes Gedächtnis sind hier mehr als hilfreich.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/wahlhelfer-soll-afd-stimmen-den-grünen-angerechnet-haben/ar-AAGswom?ocid=spartandhp
https://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/kohleregionen-milliardenschweres-wahlversprechen/
https://www.sueddeutsche.de/politik/landtagswahlen-sachsen-brandenburg-bundeskabinett-1.4578030
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/empörung-über-johnson-pläne/ar-AAGszTz?ocid=crossde
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/presseschau-„affront-gegen-die-demokratie“-–-die-presse-empört-sich-über-zwangspause-für-das-britische-parlament/ar-AAGuZvw?ocid=spartandhp
https://www.msn.com/de-de/unterhaltung/entertainmenttopstories/prinz-andrew-in-erklärungsnot/ar-AAG4CUC?ocid=spartandhp
https://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Aerger-um-Schuelerdemo-War-es-eine-Zwangsveranstaltung
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/was-ist-eigentlich-aus-der-zeitumstellung-geworden/ar-AAGv5m9?ocid=crossde#page=1
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/„wer-sich-in-seenot-bringt-wird-nach-afrika-zurückgebracht“/ar-AAGt1Fu?ocid=spartandhp