Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
„Der tiefe Staat“ - was, wo, wer ist das eigentlich?
In Deutschland stößt man noch eher selten auf diesen Begriff. Hierzulande beschränkt sich die Diskussion darum auf Foren politisch-außerparlamentarisch Oppositioneller mit fundierteren Kenntnissen der internationalen politischen Szenerie.
Das Netz-Lexikon Wikipedia, das angeblich doch alles weiß, bezieht sich bei seinen Ausführungen zu diesem Schlagwort skurrilerweise ausschließlich auf die Türkei. Dabei handelt es sich um ein globales Phänomen, das sich auch in der Türkei niederschlägt, aber dort nicht ausschließlich und auch nicht stärker als anderswo. Warum nur diese zögerlich-verhaltene Herangehensweise an dieses Thema? Aus Angst vor gerade diesem“ tiefen Staat“?
Was ist „der tiefe Staat“?
Auf der sicheren Seite dürfte man sich mit der Definition befinden, wonach „der tiefe Staat“ einen Staat im Staate darstellt, der faktisch die Macht dort ausübt, ohne sich dazu offen zu bekennen.
Das bedeutet nicht unbedingt, daß er stets heimlich agiert. Er respektiert die offiziell vorgegebenen staatlichen Strukturen und benutzt sie als Fassade. Dabei bedient er sich der amtierenden Akteure als Marionetten, über die er Einfluß nimmt auf die Entscheidungen. Diese Akteure werden entweder angefüttert oder erpreßt, d.h. in Abhängigkeit gebracht, oder sublim indoktriniert. Wahlweise werden eigene Leute des „tiefen Staates“ gleich direkt in die staatlichen Strukturen platziert. Vordergründig werden Wahlen abgehalten, in denen aber nur zur Auswahl steht, wer bereits die Selektion es „tiefen Staates“ passiert hat.
Die Verankerung in den formalen Strukturen erlaubt es dem „tiefen Staat“, eine auf ihn maßgeschneiderte Gesetzgebung zu konzipieren, zumindest dort, wo es ihm darauf ankommt. In peripheren Bereichen darf sich noch ein wenig Demokratie austoben und den Anschein erwecken, es gehe alles ganz legal zu. Die selbstgemachten Gesetze erlauben es dem „tiefen Staat“, sich innerhalb der formalen Vorschriften zu bewegen, diese mühelos zu beachten und nicht weiter aufzufallen. Erweist sich ein Auftragsgesetz dennoch einmal als zu eng gefaßt, spielt „der tiefe Staat“ brachial seine Macht aus, um die Vorschrift auszuhebeln. Dann heißt es schon einmal „too big to fail“, um extralegale Ausnahmen zu erzwingen. Doch das bleibt die Ausnahme, denn es ist selten erforderlich und darf die hilfreiche Fassade nicht erodieren.
So frißt sich „der tiefe Staat“ wie eine Epidemie von den Parlamenten über die Regierungen in das Justizsystem. Am Ende hat der Krake seine Tentakel überall ausgelegt und dirigiert aus der Mitte heraus die Geschehnisse.
Vom Lobbyisten unterscheidet sich der „tiefe Staat“ dadurch, daß er von oben, bzw. hinten dirigiert, während ersterer von vorne antichambriert. Der Lobbyist bettelt noch. Der „tiefe Staat“ dagegen weist an und macht Vorgaben.
Wer ist der „tiefe Staat“?
Ohne Kapital hätte „der tiefe Staat“ keine Aktionsbasis. Es bildet den Hebel, über den Einfluß eingekauft wird. Dazu kommt ein Heer an kooptierten Profiteuren, die partizipieren und ihrerseits kontrolliert Macht ausüben dürfen.
Wo ist „der tiefe Staat“?
„Der tiefe Staat“ befindet sich überall dort, wo lukrative Profite locken - und das ist sicher nicht nur in der Türkei, werte Wikipedia-Autoren! Damit dürften nur ganz arme Regionen von diesem Phänomen ausgespart sein.
Hat er sich einmal irgendwo etabliert, ist es, wegen seiner allumfassenden Verankerung, schwierig, ihn wieder loszuwerden.
Wie ist die Lage in Deutschland?
„Der tiefe Staat“ in Deutschland hat aus historischen Gründen (Kriegsverlierer) im Ausland seine Schaltzentrale. Das Kapital befand sich nach dem Kriege großenteils in ausländischen, oder zumindest ausländisch tolerierten Händen. Daran hat sich über die Zeit nicht wirklich viel verändert. Gleiches gilt für die Medien.
Die formalen Machthaber in Deutschland sind fast ausnahmslos alle atlantisch ausgerichtet. Man hat es hier mit einem US-Statthalterregime zu tun. Auch schon seine Vorgänger erfüllten dieses Kriterium.
Die fehlende Souveränität (anhaltende US-Besatzung als NATO-Truppe camoufliert) macht das Land zum idealen Aktionsfeld für den „tiefen Staat“ der USA, der hier seine Ableger hat.
Diese Situation ist durchaus von Vorteil. Das Regime im weiteren Sinne ist ein von den USA und ihrem „deep State“ eingesetztes. Wenn diese Rezeptoren im Inneren unseres Landes eliminiert sind, geht die US-Einflußnahme ins Leere, da sie nicht mehr andocken kann. Diese Konstellation verspricht eine komplette Ausschaltung des „tiefen Staates“ mit der Beseitigung des Fremdregimes. In Ländern, wo „der tiefe Staat“ national basiert ist, gelingt dagegen dessen Ausschaltung wegen seiner inländischen Wurzeln so gut wie nie. Hier verfügt Deutschland über einen wichtigen Vorteil. Schon allein deswegen muß das Fremdregime als US-Scharnier hier weg. Man muß sich von dem Irrweg verabschieden, Wahlen könnten das bewirken. Die Herrschenden setzen das Instrumentarium immer wieder dagegen ein. Wer noch zu Wahlen geht, hat das nicht verstanden.
Was sind Indizien für das Wirken des „tiefen Staates“?
Gerade liefert der Fall Jeffrey Epstein in den USA ein Paradebeispiel. Epstein, der nach abgebrochenem Mathematikstudium einige Zeit als Lehrkraft jobbt, legt plötzlich im Windschatten dubioser Gestalten eine fulminante Karriere als Investmentbanker hin. Dies erscheint auch nach US-amerikanischen Maßstäben außergewöhnlich. Was beherrscht er, das andere nicht beherrschen, und ihm so viele Türen öffnet? Es dürfte nicht sein Talent im Investmentbanking sein, sondern seine Arbeit als Dienstleister der besonderen Art für den Abschaum, der immer fälschlicherweise als Elite bezeichnet wird, wo er doch das genaue Gegenteil davon verkörpert. Epstein wird in Kreise des „deep State“, die sich der Promiskuität verschrieben haben, kooptiert und profitiert davon. Was er treibt, ist unübersehbar. Dennoch will niemand etwas sehen oder hören. Alle schauen weg und bilden ein Kartell des Schweigens. Man feiert gerne mit dem netten Kerl, der immer für einen abartigen Spaß zu haben ist. Da will niemand den Spielverderber geben. Lukrativ ist es obendrein; und eine sprudelnde Quelle verschüttet man nicht.
Wenn dennoch etwas aus dem Ruder läuft, wird es in bewährter Manier auf pekuniärem Weg geregelt. Gelingt dies einmal nicht mehr, kommt es zu den bekannten Myriaden dummer und dümmster Zufälle, die inzwischen auch in Deutschland hinlänglich bekannt sind. Es verschwinden Asservate (Fall Barschel); Zeugen sterben, wie die Fliegen (NSU); Technik versagt (Bombenattentat Bonn und Mord Frankfurt / Main Hbhf); Erinnerungslücken breiten sich aus (Schäuble/ CDU-Spendenaffaire); Sicherheitspersonal fällt gerade paßgenau aus (Fall Herrhausen); eine bis zu den Zähnen gerüstete Großmacht kapituliert vor Flugschülern (9/11); Täter haben alle eine Nationalität und entkommen unbehelligt (Fall Khashuggi); und hier im Fall Epstein hat eben solch ein Vollpfosten von einem Wärter vergessen, den Gefangenen zu bewachen und ihm die Schürsenkel abzunehmen.
Alles ganz banal. Kann doch mal vorkommen. Die unglaublichsten Geschichten schreibt das Leben. Zufälle gibt es! Was, das glauben Sie nicht? Sie sind ein Verschwörungstheoretiker!
https://de.wikipedia.org/wiki/Tiefer_Staat
https://www.compact-online.de/mord-oder-selbstmord-kinderschaender-epstein-gefahr-fuer-seine-prominenten-freunde/
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/jeffrey-epstein-new-yorker-verschwörungen/ar-AAFDz5z?ocid=spartandhp