Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Eine Demonstration der Partei „Die Rechte“ in Kassel nutzten die Blockparteien und ihre Sympathisanten zur Stimmungsmache gegen die Opposition.
Die Stadt erachtete es als angemessen, den Verkehr in der gesamten Kasseler Innenstadt lahmzulegen mit der Begründung, es seien Krawalle Oppositioneller zu erwarten, die ggf. den Einsatz von Wasserwerfern erforderten.
Die Veranstaltung verlief friedlich. Das erdreisten sich die Blockparteien auf ihre Fahne zu schreiben.
Hier hat man es mit einer ungeheuerlichen Art von Volksaufwiegelung zu tun. Der Verkehr wurde unnötigerweise blockiert, um den daraus resultierenden nachvollziehbaren Unmut der Bevölkerung auf die oppositionellen Demonstrationsteilnehmer zu lenken. Diese hatten keinerlei Veranlassung zu dieser überzogenen Maßnahme gegeben. Der friedliche Verlauf der Demonstration liefert davon Zeugnis. Unfriede stiften wollten allein die Blockparteien und ihre Anhänger. Zu diesem Zweck bemächtigten sie sich der Bevölkerung als Kampfinstrument. Diese ist geneigt, in einer solchen Situation ihren Ärger über die Behinderungen der demonstrierenden Opposition anzulasten, welche dem Ganzen hilflos gegenübersteht, denn sie besitzt keinerlei Einfluß auf die Wahl der Sicherheitsstufe. Als die tatsächlichen Störer erwiesen sich hier die Blockparteien und die linken Gegendemonstranten, die sich in der überwältigenden Überzahl befanden. Sie haben Kassel lahmgelegt - nicht die oppositionellen Demonstranten, die man ohnehin an die Peripherie der Stadt verbannt hatte. Ein miserables Verständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit!
Dieses Verhalten ist kein Einzelfall. Oppositionelle werden systematisch unter Generalverdacht gestellt und Diffamierungen ausgesetzt. Dieses rufschädigende Verhalten hat Methode. So setzt sich bei der Bevölkerung der Eindruck fest, von oppositionellen Gruppierungen seien Störungen und Rechtsbrüche zu erwarten. Die Opposition kann dagegen wenig unternehmen, außer durch ihr untadeliges Verhalten die Verleumder Lügen zu strafen. Da derartige Aktionen nicht justiziabel sind, sind sie kaum angreifbar. Dennoch entfalten sie subtil erhebliche Wirkung.
In der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Stadtrates in Speyer sah sich die Stadtspitze in Anbetracht der erstmaligen Vertretung von AfD und Wählergruppe Schneider zu dem Hinweis angehalten, daß Rassismus keinen Platz im Stadtrat habe.
Die örtliche Systempostille „Die Rheinpfalz“ verstieg sich aus diesem Anlaß zu der Bemerkung, die neuen Stadträte hätten sich sogar gesittet benommen. Eine Frechheit sondergleichen!
Derartige Entgleisungen intendieren allein die Diskreditierung Andersdenkender in der öffentlichen Wahrnehmung. Sie gehen von denen aus, die permanent den Begriff „Hetze“ im Munde führen und sich mit dieser Materie besonders gut auskennen. Eine armselige und verachtenswerte Verhaltensweise von Amtsinhabern, die staatliche Mittel und ihre Position mißbräuchlich einsetzen zur Unterdrückung der Opposition. Sie, die andere stets der Volksaufwiegelung bezichtigen, sind selbst die wahren Täter. Wieviel Angst müssen sie haben, um derartige Register zu ziehen?
https://www.hna.de/kassel/demo-partei-rechte-ganz-kassel-lahm-gelegt-12842526.html
