Scheindebatte um "Solidarisches Grundeinkommen"

Im Koalitionsvertrag ist das "Solidarische Grundeinkommen" längst verankert. Dort wird nämlich für den "Sozialen Arbeitsmarkt" 4 Milliarden Euro zusätzlich budgetiert, um "Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben.
Nichts anderes verbirgt sich hinter dem Etikettenschwindel, der diesen alten sozialistischen Ansatz umsetzen wird.

Da dies aber als "Chance" attributiert wird ist noch eines klar: die geplante Scheinarbeit wird auch vom Regime nicht als richtige Arbeit gewertet. Mit nichten ist damit verbunden, dass Erwerbslose dauerhaft einen Job, bezahlt vom Steuerzahler, finden und damit voll inkludiert werden, wovon manche träumen. Nein. Es wird während der Arbeit Druck geben, sich um richtige Arbeit zu bemühen. Der "soziale" Arbeitsmarkt soll, wie seinerseits ABM-Maßnahmen und später 1Euro-Jobs ein Sprungbrett darstellen. Solche Sprungbretter haben in der Vergangenheit die Betroffenen enttäuscht. Es wird auch hier nichts anderes passieren.

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