Von Thomas #Matzke:
Der interne #Machtkampf um die politische #Deutungshoheit in der #AfD könnte nach der #Europawahl einen neuen, radikalen Höhepunkt erreichen: Aus verschiedenen innerparteilichen und externen Quellen wird kolportiert, dass nach der Europawahl ein aggressiver, bundesweiter und konzentrierter #Angriff auf alle (national)konservativen #Patrioten – insbesondere engagierte #Mitglieder und #Funktionäre des sog. „#Flügels“ – organisiert werden soll.
Große Teile der #Partei – die #Vorteilsnahmen über „#Spenden“ an „#Spitzenpolitiker“ wie #Meuthen, #Weidel und #Reil sind längst bekannt – werden nachweislich von externen Geldgebern und Interessengruppen finanziert, die die AfD vollends zu einer systemkonformen, steuerbaren und damit für das #Establishment ungefährlichen #Oppositionspartei transformieren wollen. Und die „gelenkte Opposition“ muss jetzt endlich „eingefangen“ und problematische „Einzelfälle“ müssen eliminiert werden.
Interessant wird sein, wie man das einigermaßen „rechtsstaatlich“ umsetzen will. Tatsache ist, dass spätestens seit 2015 klar geworden ist, dass man im deutschen #Parteiensystem allenfalls eine CDUFDP 2.0 tolerieren kann – auf gar keinen Fall eine echte, patriotische „#Alternative“.
Bereits unter Bernd #Lucke wurde der Versuch gestartet, mit der „Bremer #Satzung“ die Partei zur „#Kaderpartei“ umzuwandeln – weg von der ursprünglich postulierten „#Basisdemokratie“ und „#Mitgliederorientierung“. Und auch der extra gegründete Verein „#Weckruf“ zielte 2015 gegen die #Patrioten in der eigenen Partei. Der Coup mit der Satzung gelang, aber Lucke selbst fiel – und Frauke #Petry nutzte die „Ermächtigungssatzung“ von Bremen zum rücksichtslosen Aufbau ihrer eigenen Machtposition. Tatkräftig unterstützt durch ihren jetzigen Ehemann Marcus #Pretzell, der ihr den seinerzeit mitgliederstärksten #Landesverband #NRW in Schach hielt.
Nur aufgrund massiver persönlicher und charakterlicher Defizite des innerparteilich als „Pleite-Paar“ bezeichneten Duetts und gleichzeitiger Gegenwehr einiger weniger (die derzeit nicht mehr in der AfD sind) konnte letztlich dieses Problem gelöst und die beiden in Richtung der mittlerweile bedeutungslos gewordenen „Blauen Partei“ verabschiedet werden. Ein identisches politisches Schicksal wie Lucke mit seiner „#ALFA“ bzw. aktuell „#LKR“.
So weit, so gut. Nach zwei missglückten Versuchen, die Partei auf „Systemlinie“ zu bringen (so ganz nebenbei hat man dabei ca. 40.000 Mitglieder verloren), soll jetzt der dritte Schlag sitzen. Hierfür hat man seit 2016 Unmengen von ehemaligen #Altparteien- Wracks in die Partei gespült, während man bei den Neuaufnahmen patriotische Mitgliederanträge reihenweise ablehnte. Auch die ominöse „#Unvereinbarkeitsliste“, die besonders kritische Parteien, Organisationen oder Vereine umfasst, wurde signifikant ausgebaut und um – insbesondere #Bürgerbewegungen – erweitert.
Dummerweise verändern sich die politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland derart dramatisch und schnell, dass die Entwicklung und der steigende Zuspruch der #Wähler eher die (fundamental)oppositionellen Verbände im Osten beflügelt – und weniger die „Weichgespülten“ aus den Westverbänden. Die Zahlen des Wählerzuspruchs sind eindeutig.
Umso stärker liegt der Druck auf den (derzeit noch) „Herrschenden“ in der AfD. Nach dem Aufbau des internen Bespitzelungs-, Überwachungs- und Denunzierungssystems mit der „#Stasi“-#Ermittlergruppe rund um Jörg #Meuthen und den Opportunisten Roland #Hartwig, die seit vergangenem Jahr eifrig Informationen und Unterlagen gesammelt hat, soll möglicherweise nach der Europawahl und in jedem Fall vor den Landtagswahlen in #Sachsen, #Thüringen und #Brandenburg der „Befreiungsschlag“ erfolgen. Die ersten „#Parteiausschlussverfahren“ (#PAV) sind eingeleitet, bislang aber eher hochgradig peinlich und im Ergebnis wirkungslos.
Für die – teilweise extern bezahlten – „Weichgespülten“ wird es langsam eng – der sog. „Flügel“ nimmt an parteiinternem Einfluss zu und es droht aus Sicht der Systemlinge nach den #Landtagswahlen im Osten der „Super-Gau“ in 2019. Die Delegierten-Front beginnt zu bröckeln und es ist mehr als fragwürdig, dass sich der #Bundesvorstand bei den #Neuwahlen noch aus farblosen und apolitischen Typen wie Meuthen, Reil, #Pazderski oder von #Storch zusammensetzen wird.
Quo vadis, AfD? Weiteres Anschmiegen ans System und damit Begleitung des Niedergangs unseres Landes oder klarer #Politikwechsel? Wir werden sehen, wohin die Reise geht. Deutschland hätte wahrlich eine echte Alternative verdient!
“Nun verdichten sich Hinweise, dass noch vor den Wahlen im #Herbst der #Umbauprozess abgeschlossen werden soll. Dafür nehme man 15% #Mitgliederverlust insgesamt zunächst in Kauf. Der Prozess sei organisiert und eingebettet. Er stelle die Schnittmenge unterschiedlicher #Interessengruppen sowohl in, als auch außerhalb der AfD dar, heißt es. Zur Zeit würden verschiedene zielführende Szenarien erörtert. Eine Begründung, warum man sich vom Flügel unbedingt trennen müsse, scheint allerdings sehr bizarr.
Noch vor einem Jahr hätten wir das als völlig absurd und nicht vermittelbar, abgelehnt. Heute halten wir es für möglich, dass man diese krude These genauso tatsächlich vermitteln könnte, ein entsprechendes Szenario vorausgesetzt.“
