Nun sind die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg also gelaufen. Anders als die meisten Medien sehe ich weder die Grünen noch die SPD oder die CDU als Gewinner. Die beiden ehemaligen großen Volksparteien haben jeweils herb verloren. Verluste zwischen 5 und 10 % kann ich unmöglich als Sieg betrachten.
Stimmentverteilung - Sachsen
Was die Grünen angeht, in Sachsen wurden ihnen zuletzt 11 % zugetraut und in Brandenburg 14 %. Geworden sind daraus in Sachsen 8,2 % und in Brandenburg 10,8 %. Zwar haben die Grünen trotzdem Zuwächse zu verzeichnen, doch sind diese mit 2,5 % (Sachsen) und 4,8 % (Brandenburg) nicht ansatzweise hoch genug um von einem Hype zu sprechen. Es ist den Grünen noch nicht einmal gelungen, die abgewanderten Wähler der SPD auf sich zu vereinen. Von einem Wachstum aus eigener Kraft kann nicht die Rede sein. Damit setzt sich ein Trend fort. In den Umfragen sehen die Ergebnisse der Grünen besser aus, als sie tatsächlich werden. Außerdem kann ganz klar gesagt werden, der Hype um die Grünen existiert scheinbar nur in den Radaktionen der Zeitungen. Vielleicht noch in Westdeutschen Metropolen. Im Rest Deutschlands gibt es diesen Hype nicht.
Das unterscheidet die Grünen von der einzigen Partei, die ich als großen Sieger dieser Wahl betrachte, der AFD. In den Umfragen wurden der AFD in Brandenburg 21 % zugetraut und in Sachsen 24 %. Geworden sind daraus in Sachsen 27,8 % und in Brandenburg 24,5 %. Alleine in Sachsen hat die AFD einen Stimmenzuwachs von 18 % zu verzeichnen. In Brandenburg sind es immerhin noch 11,3 % Stimmen Zuwachs.
Ein solcher Aufstieg ist in der Bundesrepublik Deutschland ohne jeden Vergleich. Wir müssen uns in Erinnerung rufen: Die AFD wurde erst 2013 gegründet. Am 06. Februar 2013 um genau zu sein. Seit diesem Datum führt so ziemlich jede überregionale Tageszeitung und jeder Fernsehsender permanent Wahlkampf gegen die AFD. Es ist zudem Tatsache, dass ein Wähler, der diese Partei wählt, dem permanenten Vorwurf ausgesetzt ist, ein NAZI zu sein. Wer AFD wählt, schweigt dazu lieber oder setzt sich der Gefahr aus, soziale Ausgrenzung zu erfahren.
Mir ist aufgefallen, dass die AFD seit einiger Zeit als undemokratisch bezeichnet wird. Dieses neueste Meta-Argument viel mir zum ersten Mal zur Bundestagswahl 2017 auf. Heute wurde es wieder mehrfach als selbstverständliches Grundrauschen zu jedweden Beitrag über die Alternative für Deutschland transportiert. Ich will keine Wertung dazu abgeben, außer das es eben kein Argument an sich darstellt. Meine persönliche Meinung zu dieser Partei tut hier nichts zur Sache.
Von allen Seiten, seit inzwischen 6 Jahren wird gesagt, es sei ein Unding auch nur in Erwägung zu ziehen diese Partei zu wählen. Jede Partei, jeder Künstler, jeder Star, jeder Musiker, jeder Schauspieler, jeder Journalist und natürlich alle Politiker betonen immer wieder öffentlich: Wählt diese Partei nicht, denn sonst seit ihr NAZIS und wir hassen euch.
Trotzdem hat diese Partei einen beispiellosen kometenhaften Aufstieg erlebt. Wäre es da nicht an der Zeit zu überlegen, ob undemokratisch nicht vielmehr alle anderen Parteien handeln und dazu die versammelte kosmopolitische Elite dieses Landes? Offensichtlich ist, dass der kometenhafteste Aufstieg der deutschen Geschichte, trotz der massivsten Gegenpropaganda der jüngeren deutschen Geschichte gelungen ist. Dennoch hat keine deutsche Partei auch nur überlegt sich mit dieser Partei jenseits von – die sind NAZI und undemokratisch – auseinanderzusetzen. Eine Anpassung der etablierten Politik hat bis heute nicht stattgefunden. Seltsamerweise reiben sich Journalisten und Politiker zu jeder Wahl erneut die Augen und fragen sich wieso die AFD ein weiteres Mal stärker geworden ist.
Das erinnert an einen Träumer, der denkt seine Träume würden durch Nichtstun Realität werden. Das ist nicht so und so soll es auch nicht sein. Eine neue Partei formiert sich nicht zum Spaß und sie erreicht nicht aus Spaß zweistellige Wahlergebnisse. Es läuft etwas schief im Lande und es ist an der Zeit, dass die Mächtigen sich darüber Gedanken machen, ob ihre Politik vllt. doch nicht so perfekt ist. Es wäre möglich, dass dieses Deutschland eben nicht für jeden: Das beste Deutschland Allerzeiten ist.
Offensichtlich und unabhängig von den Inhalten der AFD, trifft die etablierte Politik in weiten Teilen Deutschlands auf Ablehnung. Diese Ablehnung zum Ausdruck gegen die Herrschenden zum Ausdruck zu bringen ist Kern der Demokratie. Solange es den etablierten Parteien nicht gelingt diese Ablehnung durch bessere Politik zu verringern, setzt die etablierte Politik sich dem Verdacht aus undemokratisch zu handeln.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf sniemeyer.de
