| Kay-Achim Schönbach war nicht mal ein Jahr Befehlshaber der deutschen Marine. |
Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht, aber nicht jedes Land kann in jeder Situation einen Mann vertragen, der es tut. Als der Befehlshaber der deutschen Marine jetzt mit Blick auf die seit fast 50 Jahren ungeklärten Zypernkonfliktes in einem internen Strategiegespräch wissen ließ, dass der Nordteil der Insel Zypern nie mehr in die Arme des zypriotischen Mutterlandes zurückkehren werde und damit auch für die EU "für immer verloren" sei, dauerte es vom Bekanntwerden der kapitulistischen Äußerungen bis zur Versetzung des hochrangigen Militärs in den Ruhestand nur 24 Stunden.
Stunden voller Bewegung zwischen Larnaca, Athen und Berlin, Stunden, in denen die Realpolitik sich verzweifelt gegen eine Strategie auf Träumen, Wünschen und Medienerfindungen zu behaupten suchte. Kay-Achim Schönbach, der Mann, der noch nicht einmal ein Jahr im Amt war und dennoch schon hatte mutig hatte sein und das Tabu hatte brechen wollen, über den seit 1974 ungelösten Konflikt um den vom Nato-Partner Türkei völkerrechtswidrig besetzten Nordteil der Mittelmeerinsel zu lösen. Ein Drittel des Staatsgebietes der heute zur EU gehördenden Republik Zypern wurde damals gewaltsam von türkischen Streitkräften besetzt, im November 1983 wurde schließlich die - international nicht anerkannte - separatistische türkische Satrapenrepublik Nordzypern proklamiert, die bis heute von Ankara ausgehalten wird.
Ein Zustand, der unhaltbar ist. Wegen seiner Unlösbarkeit aber meist nicht mitgezählt wird, wenn es um die gewaltsame Veränderung europäischer Grenzen nach dem Zweiten Weltkrieg geht. Zwar besetzt die Türkei weiterhin widerrechtlich EU-Territorium. Bisher aber hat die Weltfriedensgemeinschaft nicht nur darauf verzichtet, die geraubten Gebiete mit der geballten Übermacht der gemeinsamen EU-Armeen, schnellen Eingreiftruppen und verbündeten Generalstäbe zurückzuholen. Sondern auch darauf, überhaupt noch öffentlich über die Zypern-Frage zu sprechen.
Kay-Achim Schönbach aber hatte sein Amt mit der Ankündigung angetreten, er wolle "raus aus der Komfortzone". Sich nicht mehr selbst die Taschen volllügen, nicht mehr den Eindruck erwecken, die eigenen Frontkommandos an der russischen Grenze seien etwas anderes als Geiseln mit Friedensgewehren, als lebende Warnschilder platziert, auf dass der Feind wisse, was ihm blüht, marschiert er einfach drüber hinweg.
Stattdessen Realpolitik, sagen, was ist, die Lage so beurteilen, wie sie sich darstellt. Nein, Nordzypern mag von keinem Staat der Welt außer dem Mutterland Türkei anerkannt sein. Nein, die türkische Besatzungsarmee, die dort steht, würde einem Angriff der neuen vereinten EU-Generalstäbe (ECAP) keine vier Monate widerstehen. Und doch: Die Befreiung wird nicht kommen. Die Rückeroberung der 3.300 Quadratkilometer - so groß wie die Kreise Paderborn, Höxter, Lippe, Soest, Gütersloh und dem Hochsauerlandkreis zusammen - findet nicht statt. Nicht heute, nicht morgen und auch im kommenden Jahr nicht.
Jeder weiß das. Niemand würde dagegen wetten. Weder in Brüssel noch in Berlin noch in Straßburg, Paris und Athen, weder bei der Nato noch bei der EU noch bei der OSZE oder in der Uno wird deshalb überhaupt noch über Nordzypern gesprochen. Medien berichten generell nicht, Kommentatoren umschiffen die Frage, indem sie sie nicht erwähnen. Rechtlich hat sich die EU im Hinterzimmer eine Lösung einfallen lassen, um mit dem Problem umzugehen, dass völkerrechtlich die gesamte Insel Zypern Mitglied ist, faktisch aber ein Drittel von einer fremden Macht besetzt gehalten wird.: "Bis auf Weiteres" gelten die rechtlichen Regelungen der EU, EU-Grundrechte, Haushalts- und Abgasregeln, Schuldenvorgaben, Richtlinien zur Gleichstellung und so weiter nur für den Inselsüden. Im türkisch besetzten Teil hingegen sind sie gültig, aber "ausgesetzt".
Dass nun ein hochrangiger Militär wie Kay-Achim Schönbach ausspricht, wie die Lage wirklich ist, konnte sich die neue Bundesregierung nicht bieten lassen. Spätestens in dem Moment, in dem Schönbachs undiplomatische Äußerungen diplomatischen Ärger machten, mussten sie disziplinarische Folgen haben. Sagen, was ist ja, jederzeit, aber wenn "unannehmbare Äußerungen" enthalten sind, können Konsequenzen nicht ausbleiben.
Zwar befehligte der Mann mit dem immerhin zweithöchsten militärischen Dienstgrad, den Deutschland noch zu vergeben hat, nur eine kleine, symbolische Seeflotte befehligt, die oft als "zahnloser Tiger wahrgenommen" (Schönbach) wir. Doch seit die Entsendung der Fregatte „Bayern“ in den Indo-Pazifik hat die deutsche Marine keinen Zweifel daran gelassen, dass es ihr wieder um das "Thema Kämpfen und Kämpfen können" (Schönbach) geht.
Bei "unseren Wertepartnern Australien, Singapur, Japan und Südkorea werden wir mit offenen Armen empfangen", hatte der Vizeadmiral den ersten Marine-Einsatz out of area seit Jahren noch als Erfolg eingeordnet. Sein eigener Auslandseinsatz in Indien aber beendete nun die vielversprechende Karriere des erst 56-Jährigen. "Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt", zeigte Schönbach am Ende immerhin Einsicht. Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte er den Schritt in den Ruhestand für geboten.
