Bei nachfolgender Darstellung werden einige Vorhaltegesetze (* ) genannt und zitiert um eine möglichst lückenlose Zusammenfassung und Klarstellung der Faktenlage zu erhalten.
Es wird besonderen Wert auf Wortdefinitionen (soweit nachvollziehbar) gelegt. Leider wurde von der Herrschaftskaste (* * ) eine bedeutende Unschärfe (Wortverdrehung) in viele deutsche Wörter „implementiert“ um Tatsachen einfach verdrehen zu können.
Es ist nicht Ziel dieser Darstellung sinnfreie Behauptungen wie „BRD-GmbH“ oder „Personal der BRD“ zu fördern oder diesen Unsinn zu unterstützen, der sich ja seit Jahren hartnäckig im Netz hält.
Zum tiefgreifenden Verständnis ist es erforderlich andere Themengebiete wie z. B. Staatlichkeit und Alliiertes Recht in die Betrachtungsweise mit einzubeziehen.
Die Gültigkeit oder Ungültigkeit dieser Vorhaltegesetze ist nicht Gegenstand dieser Darstellung.
Ergibt sich aber aus den unvermeidlichen "Ausflügen" in scheinbar andere Themenbereiche.
(* ) Vorhaltegesetz ist meine eigene Wortschöpfung um klar zu machen das das was die Herrschaftskaste uns als Gesetze vor hält meist nur dann Anwendung findet wenn es zum Nachteil der deutschen Bevölkerung ausgelegt werden kann.
(* * ) Herrschaftskaste habe ich mir aus dem indischen Kastensystem (das ich hier nicht werte!) entliehen, weil es gut zum Ausdruck bringt das freie Meinungsäußerung nur insoweit erlaubt ist, soweit es sich in einem vorgegebenen Muster (Kasten) bewegt. Jede frei denkende Geist (z. B. gegen Demokratie, gegen Zentralbanksystem, gegen Massenzuwanderung usw.) findet sein jähes Ende zuerst in unscharfen (nicht definierten, oder falsch interpretierten) Schlagworten, wie z. B. Faschist, Nazi, Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker uvm..
Beugt sich der „Freigeist“ dann nicht wird jede Art von Gewalt angewendet um die Meinung zu zerstören. Existenzvernichtung ist hierbei ein probates Mittel.
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Eine eindeutige Definition finden wir im Übereinkommen der Rechtsstellung der Staatenlosen vom 28.09.1954 im Artikel 27 – Personalausweis
Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat hat dieses Übereinkommen „im Rahmen der Neugestaltung“ ersatzlos gestrichen.
Warum auch diese Information gestrichen wurde dazu kann sich jeder seine Gedanken machen.
Im Bundesgesetzblatt (*) Teil II finden wir nun folgendes:
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F%2A%5B%40attr_id%3D%27bgbl276022.pdf%27%5D#bgbl%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl276022.pdf%27%5D__1522872238094
Artikel 27 Personalausweis (Übereinkommen der Rechtsstellung der Staatenlosen)
Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus.
Alle von mir fett markierten Stellen werden nun einmal kurz betrachtet.
Person die keine Staatsangehörigkeit besitzt.
https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/staatenloser-46706
Eine Definition des Staatsterritoriums wurde mit der Streichung des Artikel 23 Grundgesetz durch die Alliierten abgeschafft. Sogenanntes Einigungsvertragsgesetz vom 23.09.1990 (BGBl II 885).
1992 wurde der neu gefasste Artikel 23, gegen das im deutschen Recht verankerte Überlappungsverbot, als sogenannter „Europaartikel“ vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2086) neu eingefügt.
Vor Einführung wurden Hoheitsrechte an die genossenschaftliche Vereinigung EU übertragen im engen Zusammenhang des sogenannten Vertrag von Maastricht.
Der Artikel 23 Grundgesetz wurde in dieser Neufassung im Absatz 1 Satz 3 GG so verbogen das man eine Übertragung von Hoheitsrechten an die EU durchsetzen konnte.
Der Geltungsbereich wurde vollkommen rechtswidrig in die Präambel verschoben.
Eine Präambel ist eine Einleitung (Erklärung) zu einem Gesetz und hat keine Rechtsverbindlichkeit.
https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/praeambel-46052
Nach Gabler Wirtschaftslexikon ist somit vollkommen egal was für Bundesländer dort zu finden sind. Diese Aufzählung hat keinerlei Bedeutung / Verbindlichkeit!
Ein Reiseausweis ist nicht identisch mit dem Reisepass und ist außerdem nicht in allen Ländern anerkannt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Reiseausweis_als_Passersatz
Wichtig! Die BRD hat dieses Abkommen am 12. April 1976 (BGBl. II S. 473) ratifiziert, allerdings wurde die Anwendung des Artikel 27 ausgeschlossen, was aber an der Definition nichts ändert.
(*) Bundesgesetzblatt:
Das Bundesgesetzblatt teilt sich in 3 Teilbereiche ein.
Teil I: Gesetze und Verordnungen
Teil II: in Deutschland geltende völkerrechtliche Übereinkünfte und Verträge
Teil III: Sammlungen des Bundesrechts
Alle 3 Teile haben gesetzliche Bindewirkung und sind somit hier anzuwenden!
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesgesetzblatt_(Deutschland)
(auch Wikipedia verwendet einmal die Begrifflichkeit BRD und Deutschland. Zwei vollkommen verschiedene Bezeichnungen. Deutschland meint sogar nach Bundesverfassungsgericht ausschließlich das Deutsche Reich!)
Somit ist nun klar welcher Zündstoff in diesem Artikel 27 Personalausweis steckt!
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Von Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern - Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisverordnung – PAuswV) vom 1. November 2010, BGBl. I Nr. 54, Anhang 1, S. 1469, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=24977182
Vorbemerkung:
Verordnungen sind immer einem Gesetz nachgeordnet zumal es sich beim
§ 5 Personalausweisgesetz um eine zwingenden Vorschrift handelt.
Mit dieser Verordnung wie ein Personalausweis auszusehen hat widerspricht das Bundesministerium des Inneren nicht nur dem übergeordneten Bundespersonalausweisgesetz, sondern bricht es sogar.
Zwar können Verordnungen durchaus Gesetze ergänzen oder erweitern, aber niemals dürfen sie zwingende Vorschriften brechen.
Bei Beachtung von Gesetzen wäre diese Verordnung nichtig.
https://de.wikipedia.org/wiki/Normenhierarchie_(Deutschland)
Als erstes fällt die Bezeichnung „Bundesrepublik Deutschland“ sofort ins Auge. Dumm nur das es diese Bezeichnung seit 1990 nicht mehr gibt, da der Eintrag bei der UN in
„Germany“ = Deutschland (Deutsches Reich) geändert wurde.
Nach dem sogenannten 2+4 Vertrag (eine Fortsetzung des Versailler Diktates, die beide niemals rechtskräftig von Vertretern des deutschen Volkes ratifiziert werden konnten) wurde von den Alliierten der Kunstbegriff „vereintes Deutschland“, den übrigens auch das Bundesverfassungsgericht so verwendet, eingeführt.
Zu diesem 2+4 Vertrag gab es einige sehr interessante Sondervereinbarungen (z. B. Berlin bleibt exterritorial), die den USA durch die „Hintertür“ weiterhin uneingeschränkte Handlungsfreiheit in diesem Besatzungskonstrukt einräumen.
Auch dieser Vertrag wurde vom Auswärtigem Amt von der Internetseite entfernt.
Der Überleitungsvertrag ist voll in Kraft und schließt die 3 Westsektoren Berlins vom Territorium des BRD-Konstruktes (kein Gesetzgebungsrecht) bis heute aus:
(BGBl 1990 TeilII S.1386, BGBl 1990 TeilII Nr.36, BGBl23.11.2007 TeilI Nr. 59 S.2614)
Interessant ist der Artikel 3, der dem „freien Deutschland“ vorschreibt wie z. B. die Bewaffnung auszusehen hat.
http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Deutschland/2+4-vertrag.pdf
Außerdem ist nach diesem Diktat die Anwendung des Artikel 146 Grundgesetz verboten. Das US-amerikanische vorläufige und diktierte Gesetz (Grundgesetz) kann nämlich niemals aus sich heraus zur Verfassung mutieren, sondern verlangt nach dem eindeutigen Wortlaut der sogenannten Gründerväter zwingend eine Volksabstimmung die dann zur Verabschiedung einer Verfassung führen soll.
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Nachweis-Besatzungsrecht (SHAEF):
Urteil Schalck Golodkovski
Das Landgericht Berlin hat am 21. April 1999 im Prozess – Aktenzeichen 5 StR 97/99 und
5 StR 123/99 – gegen Dr. Alexander Schalck-Golodkowski wegen Vergehen nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 (SHAEF) den Angeklagten Dr. Alexander Schalck-Golodkowski, Leiter des Bereichs „Kommerzielle Koordinierung“ in der DDR, im Jahre 1996 zu einem Jahr Freiheitsstrafe mit Bewährung verurteilt.
Die Verfassungsbeschwerde blieb erfolglos, denn die Verurteilung gemäß dem SHAEF Militärgesetz durch das Landgericht Berlin war offenkundig rechtens.
Das entsprechende Urteil auf der HP des Bundesverfassungsgerichtes wurde gelöscht.
Sogenannte Bereinigungsgesetze:
Die Besatzungsmächte haben in den Jahren 2006, 2007 und 2010 insgesamt 3 Bereinigungsgesetze verfügt.
Hierdurch wurden mehrere hundert Gesetze aufgehoben. Hierbei handelt es sich auch um zahlreiche Einführungsgesetze in denen regelhaft territoriale, zeitliche und personelle Geltungsbereiche eines jeden Gesetzeswerkes definiert wurden.
Diese Bereinigungsgesetze wurden weder im sogenannten Bundestag, noch im sogenannten Bundesrat diskutiert oder beschlossen. Sie wurden lediglich im sogenannten Bundesgesetzblatt (BGBl) veröffentlicht.
Eine plausible Erklärung warum dies so veranstaltet wurde ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) aus dem Jahr 2006 (zeitliche Nähe zum ersten Bereinigungsgesetz!).
In diesem Urteil wurde festgestellt das die BRD kein Staat ist und das im BRD-System grundlegend gegen die Artikel 6 und Artikel 13 Menschrechtskonventon verstoßen wird.
Insbesondere wurde festgestellt, daß ein wirksames Rechtsmittel gegen Rechtsmißbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechtes auf ein rechtsstaatliches Verfahren in der BRD nicht gegeben ist.
Somit hätte jeder, der im BRD-System einen Prozeß verloren hat, vor alliierten Gerichten (USA, Großbritannien und Frankreich) auf Schadenersatz klagen können.
Eine solche Klage würde vor den Gerichten der Alliierten automatisch gewonnen werden, da ja die Rechtsgrundlage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in besagten Urteil des EGMR bereits festgestellt worden ist.
Als Reaktion auf dieses Urteil des EGMR haben die Alliierten dem BRD-Konstrukt sämtliche Rechte entzogen, die im weitesten Sinne hoheitliche Befugnisse verkörpern.
https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2016/04/13/europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-egmr-urteil-7552901-vom-08-06-2006-menschenrechtsverletzungen-in-der-brd/
Wären Politiker, Gerichte und sonstige Zwangsinstitutionen nur im geringsten an irgend einer Art von Recht interessiert, so dürften sie keinerlei Zwangsmaßnahmen (mehr) gegen Angehörige dieses BRD-Konstruktes verfügen.
http://friedensvertrag.org/index.php/lexikon-2/57-7-die-sogenannten-bereinigungsgesetze
Soweit die Ausführungen einiger Internetseiten zu dem EMGR-Urteil. Die Erklärung erscheint schlüssig, kann von mir aber letztendlich nicht geprüft werden.
Das Urteil ist im Original in englischer Sprache und eine verifizierte deutsche Übersetzung kann nicht gefunden werden.
Zu beachten ist jedoch das es bereits mehrere internationale Urteile (Hartz IV) gibt, bei denen dem BRD-Konstrukt Verstoß gegen die Menschenrechte nachgewiesen wurde.
Alle Gesetze die keinen Geltungsbereich haben, kein Vorschaltgesetz haben oder gegen das Zitiergebot Artikel 19 Grundgesetz (GG) verstossen sind in die Zukunft von Haus aus nichtig, urteilte das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1953.
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Als nächstes fällt dem aufmerksamen Leser dieses Ausweisdokumentes sofort auf das sämtliche Angaben in Großschreibung eingetragen sind.
Hierbei ist zu beachten das römisches Recht in vielerlei Hinsicht bis heute in unser Rechtssystem, soweit es noch existent ist, integriert ist.
Als Beispiel sind hier Kreditverträge von Banken zu nennen. Ein Blick in die Bedingungen/Satzungen dieser privatrechtlich geführten Institute beweist das.
Ein kurzer historischer Rückblick bringt Klarheit:
Seinerzeit wollten die Römer eine Kennzeichnung (man konnte freie von unfreien Menschen nicht unterscheiden) von unfreien Menschen (Sklaven) anhand eines weißen Armbandes einführen.
Da es aber wesentlich mehr Sklaven im Römischen Reich als freie Menschen gab, hat man das unterlassen, um die Möglichkeit auszuschließen, dass diese zahlenmäßig weit überlegenen Menschen eine Revolte gegen die freien Einwohner unternahmen.
So ist man zu dem Entschluss gekommen das man die Unterscheidung anhand der Schreibweise vorzunehmen hat.
Seither kennt das römische Recht folgende Begriffe zur Änderung oder Schmälerung des rechtlichen Status (capitis diminutio):
Die USA nun wiederum als Okkupant des Deutschen Reiches hat genau diese Rechtsprechung in die amerikanische Verfassung übernommen mit dem Hinweis das jedes okkupierte Land automatisch US-Recht (als Sklave) unterliegt.
Die entsprechende Quelle eröffnet sich wenn man den Black Law Dictionary liest und zwar die Seite 264
http://heimatundrecht.de/sites/default/files/dokumente/Black%27sLaw4th.pdf
pdf upload von contra-hartz/pdf
Das Black Law Dictionary (http://de.wikipedia.org/wiki/Black%E2%80%99s_Law_Dictionary) wird in vielen Fällen vom Supreme Court (http://de.wikipedia.org/wiki/Oberstes_Gericht) als juristische Autorität in den USA zitiert.
Somit ist klar welchen rechtlichen Status alle Deutschen (und nicht nur die) einnehmen.
Interessant ist außerdem noch die Bezeichnung Name, nicht Familienname. Name ist somit eine juristische Person, kein Mensch (sh. BGB § 1).
Im § 17 Handelsgesetzbuch (Ausfluss des Admiral Law) finden wir die Antwort was man mit Name bezeichnet
https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__17.html
Interessante Ausführungen zum Seerecht:
https://helioda1.blogspot.de/2013/05/begriffe-und-das-seerecht-admiralty-law.html
Somit ist klar das Ausweisinhaber Betreiber einer Firma (ihres Namens in Großschreibung) sind und mit diese Firmennamen Geschäfte mit der Firma BRD, oder wie man das nennen mag, abschließen.
Ein nicht unwichtiger Aspekt ist, das sogar nach BRD-Rechtsprechung diese Urkunde Personalausweis eine Falschbeurkundung ist.
Im Personalausweisgesetz (PAuswG) § 5 ist genau nachzulesen welche Angaben ein Personalausweis zwingend enthalten muss.
https://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/BJNR134610009.html
§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten
(1) Ausweise sind nach einheitlichen Mustern auszustellen.
(2) Der Personalausweis enthält neben der Angabe der ausstellenden Behörde, dem Tag der Ausstellung, dem letzten Tag der Gültigkeitsdauer, der Zugangsnummer und den in Absatz 4 Satz 2 genannten Daten ausschließlich folgende sichtbar aufgebrachte Angaben über den Ausweisinhaber:
Analog hierzu ist § 18 PAuswG für den elektronischen Identitätsausweis zu beachten.
Wie in (1) zu lesen ist handelt es sich hier um eine zwingende Vorschrift: „ ...sind… auszustellen...“
Eine Abweichung hiervon ist verboten!
Somit macht sich jeder der ein solches Dokument ausstellt, es vorzeigt, oder derjenige der danach verlangt (z. B. Polizeikontrolle) nach § 267 StGB strafbar
http://dejure.org/gesetze/StGB/267.html
Weiterhin werden Personalausweise im Sinne von Artikel 116 (1) Grundgesetz ausgestellt.
Artikel 116 (1) GG:
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
Anderweitige gesetzliche Regelungen ist hier das Staatsangehörigkeitsgesetz (STAG).
Dieses Gesetz basiert allerdings auf dem immer noch bestehenden Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuSTAG) vom 22.07.1913. Das Datum ist extrem wichtig, da es vor dem Ausbruch des I. Weltkrieges liegt und somit echtes deutsches Recht ist.
Das Staatsangehörigkeitsgesetz ist genau wie z. B. das Einkommenssteuergesetz ein von den Alliierten verbotenes Nazi-Gesetz.
https://www.gesetze-im-internet.de/rustag/BJNR005830913.html
Nebenbemerkung: Das Bundeswahlgesetz bezieht sich übrigens ebenfalls auf diesen Artikel 116 (1) GG. Ein Wahlrecht ist auch deswegen ausgeschlossen.
Zur Erinnerung: Das deutsche Reich besteht fort und somit auch seine Gesetze.
Somit ist das einzig gültige Gesetz zum Nachweis der deutschen Staatsbürgerschaft die RuSTAG von 1913.
In diesem überaus interessanten Artikel 116 GG sind auch diejenigen Deutsche, die in den Grenzen vom 31.12.1937 Aufnahme gefunden haben.
Somit hätten alle Menschen die sich in dem Gebiet des Deutschen Reiches in den Grenzen vom 31.12.1937 aufhalten (Aufnahme gefunden haben..) nach Bundeswahlgesetz ein Wahlrecht.
https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__12.html
Sehr lesenswert sind folgende Artikel des Grundgesetzes aus denen ebenfalls der Status dieses Besatzungskonstruktes hervorgeht:
Die Artikel 120 GG, 125 GG, 130 GG, 133 GG (man gab dem Wirtschaftsgebiet (kein Staat!) der 3 Westzonen einen Namen und nannte es fortan BRD), 135 GG (Gründung der Bundesländer (Neuordnung nach US-Usus) nach SHAEF-Gesetzen, ohne Befragung der deutschen Bevölkerung,
137 GG (BRD ist ein vereinigtes Wirtschaftsgebiet (Satz 3)), 138 GG (sehr lustig die Aufzählung einige Länder), 139 GG (Implementierung von SHAEF-Recht in das Grundgesetz).
Der § 9 PAuswG (1) nimmt direkten Bezug auf den Artikel 116 (1) GG.
Problem hierbei ist das sämtliche sogenannten Behörden, die diese Urkunden ausstellen, auf ihren Homepages bekannt gaben (wurde ebenfalls entfernt) das es sich beim Personalausweis nur um eine Vermutung des Besitzes der deutschen Staatsbürgerschaft handelt. Für einen Beweis der deutschen Staatsangehörigkeit ist der Personalausweis ungeeignet.
Allerdings kann man das bei Wikipedia noch nachlesen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Personalausweis
Nach § 27 Ausweg ist der Inhaber des Personalausweises bei unrichtigen Eintragungen verpflichtet der Personalausweisbehörde den Ausweis vorzulegen. Der Personalausweis ist also nach § 28 (2) PAuswG ungültig und muss nach § 29 PAuswG eingezogen werden.
Für die, nach deutschem Recht, richtige Schreibweise des Familiennamens und des Vornamens gibt es die DIN Norm 5007, gegen die natürlich auch verstoßen wird.
https://www.ordnung-ohne-stress.de/files/Ordnung-ohne-Stress-MAPPEI-ABC-Standards.pdf
Natürlich gibt es auch den eingetragen Staat "DEUTSCH" nirgends auf dieser Erde. Die Staatsangehörigkeit drückt ausschließlich die Zugehörigkeit zu einem Land/Staat aus das/der namentlich zu benennen ist und somit immer mindestens ein Substantiv ist.
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Ich hoffe nun einen relativ vollständigen Einblick in die Problematik mit dem Personalausweis und der damit verbundenen Zensur gegeben zu haben.
Artikel 5 GG:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Das Recht sich aus allgemein zugänglichen Quellen zu unterrichten wird untergraben (zensiert) indem man die Quellen einfach Stück für Stück abschafft.
Die Reste des deutschen Rechtssystems sind derart zerstört das eine Heilung nicht möglich ist!
Die Ausführungen sind durchaus nicht ganz uninteressant für unsere US-amerikanischen Freunde. Nein ich meine nicht die Regierung oder irgendwelche Organisationen in diesem Land.
Euch ist Ähnliches widerfahren.
Recherche in eurer Verfassung und deren Entwicklungsgeschichte und was aus eurem Independence Day geworden ist lässt euch erschaudern!
Man hat euch nämlich euren Independence Day gestohlen, nur dürft ihr das ebenfalls nicht wissen.
