Ich bin eigentlich kein politischer Mensch, auch nur bedingt politisch interessiert. Der Tot von Ruth Bader Ginsburg, am 18. September allerdings hat mich dazu verleitet doch etwas Zeit in gewisse politische Dinge zu stecken.
Ruth Bader Ginsburg war Richterin am Supreme Court der USA, wurde dazu 1993 von Präsident Bill Clinton nominiert. Sie galt als sehr moderat und stand immer zwischen Liberaler und Konservativer Politik. Nachdem sie mit 96 zu 3 Stimmen eingesetzt wurde tat sie viel für die Frauenrechte in den USA, machte häufig von Ihrem Sondervotum gebrauch und beeinflusste so nachhaltig die Rechtssprechung in den USA. Um Sie entstand ein regelrechter Fankult - so wurde sie Notorious RBG genannt.
Im ZDF gibt es seit gestern übrigens die Doku RBG - Ein leben für die Gerechtigkeit noch bis zum 26.09. zu sehen. Diese ist sehr zu empfehlen.
Warum ist das, was nun nach dem Tot Ruth Bader Ginsburg gescheit von Bedeutung? Da der amtierende Präsident einen Richter nominiert, der den Platz von RBG einnimmt geht man nun davon aus das Präsident Trump natürlich versuchen wird einen Ihm wohlgesonnenen Kandidaten einzusetzen.
Im Jahre 2016 wurde eine Neunominierung durch Barack Obama zwar durch den Mehrheitsführer Mitch McConnell mit der Begründung das die Präsidentschaftswahlen bevorstehen 10 Monate lang blockiert, allerdings sagte selbiger Mitch McConnell gestern aus das er jede Vorlage Präsident Trumps in den Senat leiten werde.
Diese Nominierung wird dann durch den Senat, der mit 53 zu 47 Plätzen eine Republikanische Mehrheit hat, bestätigt. So ist wohl davon auszugehen das ein etwaiger Kandidat Trumps auch bestätigt wird.
Zwischen den Zeilen könnte man vermuten das wenn die Wahl im November nicht zu Trumps Gunsten ausfallen wird, er diese anzweifeln wird. Dieser Fall würde dann vor dem Supreme Court landen und dort entschieden werden. Was nun also diese Nachbesetzung von RBG bedeutet dürfte klar sein.
Stürmische Zeiten für die Gerechtigkeit...
