Längst schon beherrschen die Corona-Pandemie, Naturkatastrophen, militärische Konflikte, Bürgerkriege und Aufstände, die Flüchtlingskrise sowie globale Rezessionen unser Leben. Im „Wochenblick“-Vierteiler zeigen wir Ihnen alle Facetten dazu auf, von denen Sie wissen müssen. Im 4. und letzten Teil beschäftigen wir uns mit den eigentlichen Profiteuren der Krisen.
Die ersten drei Teile lesen Sie hier, hier und hier!
Von Guido Grandt
Durch Globalisierung und „Katastrophen-Kapitalismus“, wie es die kanadische Journalistin Naomi Klein einmal treffend ausdrückte, stehen die Eliten aus Wirtschaft und Politik mit dem Rücken zur Wand. Denn die Welt ist längst „abgewirtschaftet“ und „ausgebeutet“. Der eigene Wohlstand der Global-Player ist bedroht. Und damit auch deren Ziele zur Durchsetzung langfristiger wirtschaftsfreundlicher Strategien sowie der Entmachtung des Staates. Diese „global herrschende Klasse“ besteht dem verstorbenen deutschen Soziologie-Professor Bernd Hamm nach aus Super-Reichen und Reichen, CEOs (Vorstandsvorsitzenden) und Führungskadern multinationaler Großunternehmen und deren Funktionseliten in Politik, Militär, Medien und Think Tanks. Unter dem Deckmantel von Krisen und Kriegen treibt sie ihre Agenda voran.
Spaltung der Gesellschaft
Die Corona-Pandemie spaltet die Gesellschaft in „Geimpfte“ („Versuchskaninchen“) und „Ungeimpfte“ („Sozialschädlinge“), schafft damit eine „Zweiklassengesellschaft“ und erzeugt bewusst soziale Unruhen.
Die Regierungen nutz(t)en die Pandemie dazu, mit Sondergesetzen oder erweiterten Gesetzesbeschlüssen die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger zu beschneiden oder auszusetzen (z.B. der körperlichen Unversehrtheit, der Freizügigkeit oder der Meinungs- und Versammlungsfreiheit).
Notwendige Reformen?
Sämtliche diesbezüglichen staatlichen Maßnahmen sind in Deutschland durch das Infektionsschutzgesetz abgedeckt. Dazu gehören u.a. Geschäfts-, Schul- und Kindergartenschließungen, behördliche Meldungen von Corona-Infizierungen, häusliche Quarantäne-Anordnungen (die bei Verstößen mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe sanktioniert werden können), Ausgangsbeschränkungen, Kontaktverbote, Handyortungen, Regulierungen von Lebensmitteln und anderen Waren, Ausgangssperren (Lockdowns). Wenn nötig sogar Zwangsimpfungen „zum Schutz Dritter“. Diesbezüglich auferlegten die autoritären, neoliberalen Eliten den betroffenen Staaten scheinbar notwendige „Reformen“, vor allem aber Sparprogramme. In Wirklichkeit ging es darum, die Löhne der Beschäftigten zu senken (Billiglöhne), Minijobs, Werksverträge und Leiharbeit einzuführen sowie die Macht der Gewerkschaften zu brechen. Ebenso Einschnitte in die Sozial-, Gesundheits- und Bildungssysteme durchzusetzen, die Arbeitnehmerrechte zu reduzieren und die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen voranzutreiben.
Neues Wirtschaftssystem
So wurde ein neues wirtschaftliches und soziales Ordnungssystem installiert, dessen nächstes Ziel die Bargeldabschaffung ist. Denn durch eine Digitalisierung des Zahlungsverkehrs können die Menschen noch besser kontrolliert werden. Unter dem Deckmantel des sogenannten „Kriegs gegen den Terror“ wurden massive Kontrollmechanismen installiert. Zum „Schutz der inneren Sicherheit“ Anti-Terror-Gesetze verabschiedet, Polizeigesetze verschärft, Antiterrordateien geschaffen. Vor allem in den USA entstand somit ein permanenter Ausnahmezustand mit einem rechtsfreien Raum, in dem Verdächtige interniert und sogar gefoltert werden können (Guantánamo Bay, Abu Ghraib). Zudem wurden durch den sogenannten „Patriot Act“ Angriffskriege sowie die Einschränkung von Grundrechten gerechtfertigt. Auch hier bedienen sich die Global-Player der Erzeugung von Angst, Verboten und Überwachung. Klimaflüchtlingskrisen, Naturkatastrophen und neue Pandemien werden angedroht, bevor die Erde vollends „untergeht.“ So könnten die in der Corona-Krise bewährten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte bald auch für den Klimawandel gelten. Die Menschen sollen durch Verzichte und Verbote ihren kompletten Lebensstil verändern: Fernreisen mit dem Flieger, ein SUV in der Garage oder ein täglicher Fleischkonsum werden bald schon der Vergangenheit angehören. Neue Klimasteuern (CO2-Steuer), Verteuerung der Energiepreise, Fahrverbote, Tempobeschränkungen, Elektroautos, teurer Häuserumbau durch Energiesparverordnungen (und damit Anstieg der Wohnungskosten für Eigentümer und Mieter), Beschränkungen des Fleischverzehrs etc. werden folgen.
Es geht nur um den Machterhalt
Letztlich geht es in den künstlich erzeugten Krisen immer um politische und wirtschaftliche Machterhaltung, Besitzstandswahrung und Vermögensvermehrung der globalen Eliten. Das kann nur durch die Zerstörung der Sicherungssysteme, radikalen Sozialdumpings und Einschränkungen der Freiheitsrechte sowie staatlicher Überwachungsmechanismen erreicht werden. Andreas Banoutsos, ehemaliger Direktor der Vereinigung Griechischer Industrieller, sagte bezüglich der Wirtschafts- und Finanzkrise 2007/2008 folgerichtig: „Die reichen Leute wurden in der Krise reicher, sie profitieren von der Situation (…) all das, was geschah, ist in Wirklichkeit keine reale Krise, sondern eine Krise, die durch eine bestimmte Elite provoziert wurde, um durch die Armut der anderen Menschen mächtiger und noch reicher zu werden.“
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