Aktuell ist ja immer wieder eine Art Grundeinkommen im Gespräch. Eigentlich will die SPD nur Hartz IV (offiziell ALG II) umbenennen und Sanktionen reduzieren bzw. abschaffen. Das halte ich nicht für eine Grundlage, die der Erneuerung der SPD zuträglich ist. Die SPD sollte sich mehr für Bürger einsetzen.
Mein Ansatz:
Ein echtes Grundeinkommen, das die schlechtbezahlenden Unternehmen trifft, indem es sie zwingt mindestens den Durchschnittslohn zu zahlen.
Dazu wäre es notwendig, dass einmal im Jahr ein Durchschnittseinkommen ermittelt und als Berechnungsgrundlage für die Strafsteuern herangezogen wird. Die Differenz zu dem Wert wird, falls der Lohn geringer ist, als Strafsteuer abgeführt und ein Betrag, der natürlich errechnet werden muss, jedem gutgeschrieben, der keinen Durchschnittslohn erhält, er wird aber nur in maximal der Höhe gezahlt bis die Höhe des Durchschnitteinkommens erreicht ist.
Wessen Differenz zum Durchschnittseinkommen höher ist als die maximale Zahlsumme bekommt den Maximalbetrag.
Steuerfreie Schichtzulagen/Schichtzuschläge dürfen nicht einbezogen und müssen demzufolge herausgerechnet werden. Was aber theoretisch schon geschieht, weil Unternehmen aktuell ja sowieso den zu versteuernden Lohn getrennt übermitteln. Schichtarbeiter sind demzufolge (auch durch ihre höhere Gefahr der Schädigung ihrer Gesundheit) minimal bessergestellt gegenüber Arbeitern, die nie nachts arbeiten.
Voraussetzung für den Bezug der Leistung wäre das vollendete 18. Lebensjahr, sofern nicht bereits nach dem Hauptschulabschluss eine Ausbildung begonnen wurde. Für Auszubildende/Lehrlinge gilt ein anderes Durchschnittseinkommen, da das Unternehmen auch viele Kosten der Ausbildung zusätzlich stemmen muss. Unter Anderem aus diesem Grund sind daher die Durchschnittseinkünfte aller Auszubildenden geringer als die der Facharbeiter, zu denen sie letztendlich werden.
Die Grundlegenden Regeln der Leistung gelten aber genauso für diese Gruppe. Für Ausbildende Unternehmen ist lediglich die Strafsteuer für die Ausbildungsplätze geringer, der Betrag, den die Auszubildenden/Lehrlinge erhalten richtet sich aber danach, was und wie es die Allgemeinheit ausgezahlt bekommt, sonst würde sich die Ausbildung weniger lohnen als die Arbeitslosigkeit. Das hätte eine abschreckende Wirkung auf angehende Fachkräfte.
Ziel ist nach wie vor, den Bürgern eine gewisse Freiheit zur Lebensgestaltung und einen Mindestlebensstandard geben zu können. Nach wie vor wäre Arbeit lohnenswert, denn wer arbeitet, hat dann auch immer mehr zur Verfügung als jemand der nicht arbeitet. Unterdurchschnittliche Löhne würden auf Durchschnittsniveau angehoben und überdurchschnittliche Löhne blieben vorerst erhalten, müssten aber unter Umständen regelmäßig angepasst werden.
Das Problem bei diesem System ist, dass sich die Arbeitgeberlobby sich dagegen sträuben wird. Auch die Gewerkschaften werden sich dagegen aussprechen, würde dieses Konzept doch an ihrer Existenzberechtigung rütteln, wenn plötzlich jeder halbwegs gut bezahlt werden würde. Zudem müssten auch die Gewerkschaften oder der Staat als Arbeitgeber dann teilweise diese Strafsteuern zahlen. Der Verwaltungsaufwand wäre sicherlich beherrschbar, wenn man dafür die Angestellten, die bisher Hartz IV Anträge bearbeiteten einfach "recyclen" würde.
Seht ihr vielleicht andere Probleme?
